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Andrea Nahles
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Frage von Herbert F. •

Frage an Andrea Nahles von Herbert F. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles,

ein paar Fragen an Sie als SPD- stellvertretende Parteivorsitzende:
Frau Nahles, Ihre Partei trägt doch das Wort sozial in ihrem Namen, sollte sie nicht nur aber auch gerade deshalb die Mehrheit unseres Volkes vertreten?
Warum geht es der Mehrheit der Bevölkerung heute finanziell immer schlechter trotz Steigerung des Bruttosozialproduktes, des Wachstums und der Exportüberschüsse?
Warum geht die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander?
Warum gibt es keine lineare Einkommensbesteuerung, wo dann auch unverschämt hohe Bonis mit sehr hohen Steuern belegt werden?
Warum steigt in einem so reichen Land die Anzahl der Suppenküchen immer weiter?
Wo ist die Solidarität, wenn sich ganze Personengruppen aus der sozialen Verantwortung verabschieden können? Ist es so zu verstehen, dass nur die „unteren Einkommensempfänger“ Solidarität üben sollen?
Sollten nicht von alle Einkommen Beiträge in Kranken- und Rentenversicherung eingezahlt werden, um dann z.B. in der Rentenversicherung eine Mindest- und Höchstrente einzuführen?
Wäre es nicht gerechter, das Kindergeld für alle Kinder gleich auszuzahlen?
Warum werden nicht z.B. Kindergärtner/innen und Pflegepersonal u.a.zu den Leistungsträgern gezählt?
Warum können heute viele nicht von dem Lohn ihrer Arbeit leben, was vor rund 20 Jahren noch kein Thema war?
Warum werden kompetente Personen als Panikmacher verunglimpft, wenn sie vor Unruhen wegen der sozialen Schieflage befürchtet.

Was ist aus dem versprochenen Bürokratieabbau geworden?
Warum gibt es keine bundesweiten Volksentscheide (Basisdemokratie)?
Warum wird nicht ein glaubwürdiges Wahlprogramm aufgestellt, dass die im Land bestehenden Mängel beseitigt?
Würde die SPD nicht davon provitieren?
Warum sollte man den Wahlversprechen glauben (letzten Wahl z.B. Mehrwertsteuer)?
Tragen einige Politiker nicht durch ihre Unglaubwürdigkeit mit dazu bei, dass es Politikerverdrossenheit gibt?

Mit freundlichen Grüssen

H. Freitag

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Freitag,

Ihre "paar Fragen" sind genau 18 Fragen, und keine einzige ist in einem Satz zu beantworten. Ich bearbeite auch überhaupt nicht jedes Thema, das Sie abfragen. Ich kann Ihnen nur raten, einmal über den Umfang von Anfragen nachzudenken. Ich versuche wirklich, immer allen Fragenden Rechnung zu tragen, aber je länger und umfangreicher die Anfragen ausfallen, um so mehr nehmen Sie mir die Möglichkeit Fragen schnell zu bearbeiten. Sie können jetzt sauer sein, aber solch einen Fragenkatalog hier in dieses Forum zu stellen, halte ich für wenig sinnvoll. Ich werde mir jetzt nicht irgendwelche Fragen raussuchen, da ich Ihre Prioritäten nicht kenne. Und jede Frage zu beantworten, würde Stunden in Anspruch nehmen, die nicht habe und so verstehe ich dieses Forum auch nicht.

Beste Grüße
Andrea Nahles