Andrea Lindholz
CSU

Frage an Andrea Lindholz von Ebys Jnymr bezüglich Gesundheit

28. April 2016 - 15:46
Frage von Ebys Jnymr
Antwort von Andrea Lindholz
29. April 2016 - 13:26
Zeit bis zur Antwort: 21 Stunden 40 Minuten

Sehr geehrter Herr Walze,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Bei der gestrigen Abstimmung habe ich sowohl den vorliegenden Gesetzentwurf von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als auch den vorliegenden Antrag der Fraktion die Linke zum Verbot von Fracking in Deutschland abgelehnt.

Persönlich stehe ich der Fracking-Technologie kritisch gegenüber. Dennoch bin ich der Auffassung, dass ein rein plakatives und einseitiges Gesetz zum Verbot von Fracking nicht die Lösung für die seit Längerem geführte Diskussion sein kann. Es wird der Komplexität des Themas in keiner Weise gerecht. Die Diskussion betrifft nicht nur die Frage pro oder contra Fracking. Es geht auch um die Ausweitung des Schutzniveaus der Trinkwasserversorgung sowie die Novellierung des Bundesberggesetzes.

Die Koalitionsfraktionen haben im vergangenen Jahr ein Gesetzgebungspaket vorgelegt, das eine gute Diskussionsgrundlage zur Verschärfung der aktuellen Rechtslage darstellt. Zudem haben die von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwürfe einen umfassenderen und weitsichtigeren Regelungsanspruch als der Gesetzentwurf, der gestern zur Abstimmung stand. Unabhängig davon sehe ich auch bei den vorliegenden Gesetzentwürfen der Koalition noch Verbesserungsbedarf.

Ich bin daher der Ansicht, dass der Fokus auf einen baldigen Abschluss der parlamentarischen Verhandlungen zum von der Koalition vorgelegten Gesetzespaket gerichtet werden sollte. Ein Abschluss dieses Verfahrens würde die nötige Rechtssicherheit schaffen.

Daneben hat ein Kollege der SPD in seiner mündlichen Erklärung zur Abstimmung, die aktuelle Situation im Parlament zum Umgang mit dem Thema Fracking anschaulich dargelegt. Sie finden das Video zu seinem Beitrag unter folgendem Link:
http://www.bundestag.de/mediathek?contentArea=common&isLinkCallPlenar=1&categorie=Plenarsitzung&action=search&instance=m187&mask=search&ids=6791901

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Lindholz, MdB