wie steht A. Rainer zu Glyphosat und zur biologischen Landwirtschaft?

Sehr geehrter Herr J.

gerne möchte ich Ihnen meine Einstellung zur Anwendung von Glyphosat und auch zur Unterstützung der Bio-Landwirtschaft darstellen.

Glyphosat ist ein wichtiges Herbizid, vor allem für die pfluglose Bodenbearbeitung und bei der Mulchsaat. Die Europäische Kommission (KOM) hat im November 2023 die Wirkstoffgenehmigung für Glyphosat um 10 Jahre verlängert. Der Wirkstoff ist nun bis zum 15. Dezember 2033 genehmigt. Durch die erneute Wirkstoffgenehmigung wurde das vollständige nationale Anwendungsverbot von Glyphosat ab dem 1. Januar 2024 europarechtswidrig. Die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung wurde daher angepasst, so dass sich Landwirtinnen und Landwirte auf bewährte Regeln zum Einsatz des Mittels verlassen können. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass Glyphosat ressourcenschonend eingesetzt wird.

Der Ökolandbau ist ein wichtiges Element einer nachhaltigen und klimaschonenden Landwirtschaft und ein wichtiger Innovationsmotor. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die Mittel für die Forschung und Bildung für den Ökolandbau erhöht und das Bundesprogramm Ökologischer Landbau (BÖL) und Nachfrageimpulse gestärkt werden. Als zuständiger Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat mache ich mir zurzeit ein vertieftes Bild von den einzelnen Maßnahmen der Biostrategie 2030, um mit allen Akteuren zu diskutieren, wie und mit welchen Maßnahmen wir den Ökolandbau in den nächsten Jahren ausbauen können. Auch wird mein Haus prüfen, welche Hindernisse dem Ausbau von Bio-Landwirtschaft vielleicht noch im Weg stehen und wie wir diese aus dem Weg räumen können.

Freundliche Grüße

Alois Rainer, MdB