Weitere Fragen an Alois Rainer
Frage von Laurentius W. • 02.11.2026
Antwort 04.11.2026 von Alois Rainer CSU
Die Neuregelung ist umfangreich und muss insbesondere den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur amtsangemessenen Alimentationh. Rechnung tragen. Dafür sind weitere Abstimmungen erforderlic
Frage von Bastian E. • 16.10.2026
Antwort 28.10.2026 von Alois Rainer CSU
Die Verschiebung ist somit kein Selbstzweck. Entscheidend ist, dass am Ende wirksame Vorgaben stehen, die Klimaschutz, eine sichere Energieversorgung und faire Wettbewerbsbedingungen miteinander verbinden.
Frage von Johannes K. • 15.10.2026
Antwort 09.11.2026 von Alois Rainer CSU
Das Schutzniveau von Versuchstieren soll nicht geschwächt werden.
Frage von Alexander H. • 15.10.2026
Antwort 23.10.2026 von Alois Rainer CSU
Im Rahmen der Lebensmittelüberwachung überprüfen die zuständigen Behörden in den Bundesländern, ob Lebens- und Futtermittel die zulässigen Rückstandshöchstgehalte für Pflanzenschutzmittelwirkstoffe einhalten.
