Frage an Alois Rainer von Hans M. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Rainer,
wie stehen Sie der "Ehe für alle" gegenüber? Unterstützen Sie das Homosexuelle Paare nicht heiraten dürfen? Und in wieweit denken Sie werden Homosexuelle Paare dadurch diskriminiert?
Freundliche Grüße
Hans Müller
Weitere Fragen an Alois Rainer
Maßnahmen gegen extremistische Einzelpersonen können durchaus sinnvoll sein. Ein Verbotsverfahren gegen die AfD halte ich allerdings für den falschen Weg.
Dieser Fall muss umgehend im Bundesfinanzministerium aufgeklärt werden. Das hätte meiner Meinung nach bereits vor der ZDF-Dokumentation passieren müssen.
In der Zollverwaltung bestehen umfangreiche inner- und außerbehördliche Beschwerdemöglichkeiten, um eventuelles Fehlverhalten überprüfen zu lassen.
Wir kennen die verfassungsrechtlichen Bedenken und werden uns fortlaufend für Änderungen einsetzen.