Uwe Völkner/FOX
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024, dem Gründungsdatum, Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
Die „soziale Basis“, das sind alle, die für gerechtere soziale Verhältnisse eintreten, sowie Menschen, die von Armut und Ausbeutung betroffen sind.
Deutschland läuft Gefahr, Konfliktpartei zu werden. Die Regierung muss raus aus der Eskalationslogik und sollte Vermittlerin werden und keine Konfliktpartei.
Es bedarf umfassender Investitionen in das Gesundheits- und Sozialsystem, um die Folgen der Pandemie abzufedern
Bei der Abstimmung am 7. Februar stimmte ich gegen die Einführung einer Impfflicht ab 60 und für den Gesetzentwurf einer überfraktionellen Gruppe, der vorsah, dass die Impfbereitschaft in der Bevölkerung erhöht werden soll jedoch ohne Einführung einer Impfpflicht
Eine zivile Wehrverwaltung, wie der Name schon sagt, sollte nicht von Soldatinnen und Soldaten geführt werden.
Ich lehne Gesetze ab, die demokratische Grundrechte aushebeln.
