Foto von Alexander Ulrich
Alexander Ulrich
BSW
72 %
13 / 18 Fragen beantwortet
Frage von Gotthilf K. •

Was ist für Sie die "soziale Basis" der Partei DIE LINKE, wenn Sie als Unterzeichner des Aufrufs für eine populäre Linke auch die Forderung nach einem emanzipatorischen BGE ablehnen?

Sehr geehrter Herr Ulrich,

Sie haben den Aufruf für eine populäre Linke (URL: https://populaere-linke.de/ ) unterzeichnet (URL: https://populaere-linke.de/unterstuetzerinnen-unterstuetzer/ ).

In dem Aufruf schlagen Sie vor, dass DIE LINKE die "Ungleichheit von Einkommen, Vermögen und Macht (...) zurückdrängen und die sozialen und kulturellen Spaltungen überwinden" solle. Etwas später lehnen Sie aber die Festlegung der Partei auf die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) unter Hinweis auf eine abstoßende Wirkung einer solchen Forderung bei der sozialen Basis der Partei ab. Was aber machen Sie mit den ein emanzipatorisches BGE befürwortenden und ersehnenden Teilen der sozialen Basis? Oder aber was genau ist die "soziale Basis" Ihrer Partei? Wie wollen Sie mit einer Ablehnung eines emanzipatorischen BGE die soziale Spaltung überwinden? Wie können Sie diese Widersprüchlichkeit für sich, DIE LINKE und die soziale Basis auflösen?

Es grüßt Sie

G. K.

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von
BSW

Sehr geehrter Gotthilf K.,

vielen Dank für Ihre Frage. In dem Aufruf steht: "Wir wollen eine LINKE, die für die Mehrheit der Bevölkerung, die Arbeitenden, die Familien, die Rentnerinnen und Rentner und die sozial Benachteiligten aktiv ist. DIE LINKE darf sich nicht auf bestimmte Milieus verengen. Es geht um die gemeinsamen Klasseninteressen." Ich bin der Meinung, dass das gemeinsame Klasseninteresse durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen nicht gut vertreten ist. Es gibt verschiedene Modelle des BGE und das "emanzipatorische" ist nur eines davon. Ich befürchte mit einer Forderung nach einem BGE am Ende eine neoliberale Version desselben bekommen, das in Gänze Sozialabbau und Gießkanne bedeuten würde. Zur Finanzierung würden nämlich vermutlich zielgerichtete Sozialstaatsinstrumente abgebaut und Bedarfsprüfungen ausgesetzt. Dabei ist gerade die Bedarfsprüfung der Ausdruck eines gerechten Sozialstaates. Es ist nicht gerecht, wenn eine Gutverdienerin das gleiche Geld erhält wie jemand mit chronischer Krankheit und keinem sonstigen Einkommen. 

Ich trete als Gewerkschafter für eine solidarische Mindestsicherung und vor allem für eine Stärkung der Tarifbindung und der tariflichen Löhne ein. Um die Welt des Kapitals zu schwächen müssen wir die Welt der Arbeit stärken!

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort Auskunft geben.

Mit solidarischen Grüßen

Alexander Ulrich

Was möchten Sie wissen von:
Foto von Alexander Ulrich
Alexander Ulrich
BSW