Frage an Alexander Ulrich von Jürgen J. bezüglich Soziale Sicherung
Warum haben Sie bei der Abstimmung über die Änderung der Hartz Gesetze nicht mitgestimmt ?
Gerade in unserer Region sind viele Menschen davon betroffen und jede Stimme zählt, gerade gegen diese Abzocker-Regierung.
Ich z.B. bin 59, habe seit meinen 14. Lebensjahr gearbeitet und soll jetzt per geändertem Gesetz, trotz 58 er Regel, in die Rente minus 18% gepresst werden ?
Mein Fazit: Wer so einem Gesetz zustimmt oder nicht mitstimmt, vertritt keine Menschen, sondern nur seine Partei.
mfG
Sehr geehrter Herr Jacob,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wie Sie als Bürger von Kaiserslautern sicher wissen, war mein Engagement bei der Gründung der WASG Ausdruck des Protestes gegen die Agenda 2010 und hier insbesondere gegen die Hartz Gesetzgebung. Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag, habe ich diese Haltung immer wieder, sowohl im Parlament, als auch außerparlamentarisch deutlich zum Ausdruck gebracht. Daher teile ich Ihr Fazit nicht. Als Parlamentarier lässt es sich leider nicht immer realisieren, an allen wichtigen Abstimmungen teilzunehmen. Grund hierfür ist die Vielfalt und Fülle wichtiger Aufgaben, die man als Abgeordneter wahrnimmt. Ich konnte bei dieser speziellen Namentlichen Abstimmung nicht teilnehmen, weil ich zeitgleich unsere Bundestagsfraktion beim IG Metall - Gewerkschaftstag in Leipzig vertreten habe. Für die LINKE als Partei und auch als Bundestagsfraktion, sind gewerkschaftliche Kontakte sehr wichtig. Daher war es auch der Wunsch unserer Fraktionführung, dass Abgeordnete die Fraktion und die Partei auf dem Gewerkschaftskongress vertreten.
Ich hoffe auf Ihr Vertsändnis und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Alexander Ulrich
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