S.Knoll
Unsere Demokratie lebt von Ideen und ganz besonders vom Engagement junger Menschen.
Gleichstellung bedeutet nicht nur gleiche Rechte auf dem Papier, sondern auch gleiche Chancen im Leben.
Tatsächlich war die Tatsache, dass Friedrich Merz erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt wurde, kein guter Start.
Damit Inklusion nicht nur ein Anspruch bleibt, sondern gelebte Realität wird, braucht es klare strukturelle Rahmenbedingungen: qualifiziertes Personal, ausreichende Ressourcen und ein Bildungssystem, das Vielfalt als Stärke versteht.
Bezüglich der Software Palantir sieht Rheinland-Pfalz – so wie auch der Bund und andere Länder – den fachlichen Bedarf für eine automatisierte Datenauswertung
Die SPD setzt neben der rechtlichen Prüfung eines Parteiverbots vor allem auf eine politische Auseinandersetzung. Wir müssen der AfD mit klaren, faktenbasierten Argumenten entgegentreten und ihre spalterische Politik öffentlich entlarven.
