Frage an Alexander Schweitzer von Christian F. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Schweitzer,
als langjährig erfahrener Kommunalpolitiker schätze ich ihre Arbeit und ihr Engagement in unserer Region sehr.
In der aktuellen Zeit beschäftigen mich insbesondere Fragen zu den Themen Bildung und Corona.
1. Welche konkreten Verbesserungen hat die SPD im Bildungssystem geplant?
2. Warum wurden die erfolgreichen Maßnahmen der Stadt Zweibrücken nicht mindestens Rheinland-Pfalz weit wenn nicht sogar deutschlandweit zur Corona Bekämpfung umgesetzt?
Viele Grüße aus Herxheim
Sehr geehrter Herr Fetsch,
die Erfolge in Zweibrücken sind vor allem auf die allgemeingültige Corona-Bekämpfungsverordnung zurückzuführen. Dahingehend gelten für alle Kommunen dieselben Rahmenbedingungen, an denen sich auch die Stadt Zweibrücken orientiert hat. Auch die sinkenden Fallzahlen in ganz Rheinland-Pfalz, sprechen für die allgemeingültige Corona-Bekämpfungsverordnung der Landesregierung. Dies zeigt sich auch im Ländervergleich, bei dem wir deutschlandweit mit Baden-Württemberg die niedrigste Inzidenz aufweisen.
Stand 15.02.2021: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen.html
Rheinland-Pfalz ist das Bildungsland. Bei uns steht beste sozialdemokratische Bildung für das Versprechen, Kindern und Jugendlichen gleiche Bildungschancen zu ermöglichen, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und der sozialen Herkunft. Wir wollen allen Kindern und Jugendlichen den Weg in eine erfolgreiche persönliche und berufliche Zukunft bereiten. Rheinland-Pfalz ist das Land, in dem der Bildungserfolg weniger stark von der sozialen Herkunft abhängt als anderswo. Darauf sind wir stolz und dafür arbeiten wir auch in Zukunft!
Zu den genauen Plänen der rheinland-pfälzischen SPD im Bereich Bildung möchte ich auf das Regierungsprogramm verweisen: https://www.spd-rlp.de/wp-content/uploads/2021/02/SPDrlp_WirMitIhr_Regierungsprogramm_2021-2026.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schweitzer, MdL
Weitere Fragen an Alexander Schweitzer
Für E-Autos gilt, dass diese auch ab dem Jahr 2023 eine Förderung erhalten (bis 2025), wenn diese nachweislich einen positiven Klimaschutzeffekt haben (...).
die Regelungen im rheinland-pfälzischen Beamten- und Laufbahnrecht eine angemessene und ausreichende Durchlässigkeit zu.
die SPD setzt sich politisch seit Jahren für eine Bürgerversicherung ein.
(...) vermehrte illegale Trails in unserem Pfälzer Wald (...)