Alexander Meyer
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FDP
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Frage von Daniel L. •

Frage an Alexander Meyer von Daniel L. bezüglich Familie

Wie stehen Sie zum Nachweis von Sprachkenntnissen beim Ehegattennachzug?

Wie stehen Sie zur (vom Bundestag selbst so bezeichneten) Inländerdiskriminierung beim Ehegattennachzug zu deutschen Staatsbürgern?

Mit Inländerdiskriminierung ist gemeint, dass Ehepartner von deutschen Staatsbürgern gegenüber Ehepartnern von Unionsbürger (Staatsbürger anderer EU-Länder die in Deutschland leben) benachteiligt werden.

Die Benachteiligung äußert sich dadurch, dass Ehepartner von Unionsbürgern keinen Sprachnachweis deutscher Sprachkenntnisse benötigen. Wohingegen Ehepartner von deutschen Staatsbürgern die Einreise bzw. Visaerteilung, ohne einen solchen Sprachnachweis, verweigert wird.

Beabsichtigen Sie diese offensichtlichen Missstände zu beseitigen?

Wenn nein, warum halten Sie diese Form der (mittelbaren) Diskriminierung (der eigenen Staatsbürger) für sachlich gerechtfertigt?

Warum hat sich Ihre Partei beim letzten Gesetzgebungsverfahren zum FreizügG/EU (Inkrafttreten der letzten Änderung: 24. November 2020) nicht dafür eingesetzt, deutsche Staatsbürger mit Unionsbürgern gleichzustellen, um die vorgenannte mittelbare Inländerdiskriminierung zu beenden?

Alexander Meyer
Antwort von
FDP

Die in Ihrer Frage angesprochene Inländerdiskriminierung war mir tatsächlich bis zu Ihrer Frage nicht bekannt, existiert aber tatsächlich wie beschrieben. 

Dass das so ist, finde ich persönlich absurd und nicht nachvollziehbar. Sollte ich die Gelegenheit haben, werde ich mich auf jeden Fall für die Beseitigung dieses Misstandes einsetzen - ob politisch oder anwaltlich.