Alexander Krauß
CDU

Frage an Alexander Krauß von Xriva Züyyre bezüglich Verkehr

24. August 2020 - 10:11

Sehr geehrte Alexamder Krauss,

das Thema Cannabis-Legalisierung ist momentan im vollem Gange. Jedoch bezieht sich meine Frage nicht auf die Legalisierung, sondern auf das Problem mit dem Führerschein.

Zurzeit sieht das Gesetzt keine andere Möglichkeit, als den Führerschein zu entziehen, obwohl der letzte Cannabiskonsum bereits mehrere Wochen zurückliegen kann und man somit keinerlei berauschende Wirkung verspürt. Dennoch liegt oftmals der Grenzwert über den verbotenen 1 ng/ml. Wie stehen Sie zu dieser Thematik? Haben Sie gewisse Pläne/Anreize diesen Grenzwert zu erhöhen? Bzw. haben Sie hierzu andere Lösungen in Sicht?

Viele Erwachsene Personen sind auf ihren Führerschein angewiesen und möchten dennoch gerne an einem schönen Wochenendtag einen Joint rauchen, genauso wie andere das mit einer Flasche Bier machen. Auch hört man sehr oft, dass Menschen beispielsweise aus einem Holland Urlaub angehalten werden und THC-Abbauprodukte im Blut haben und somit um ihren Führerschein bangen müssen, obwohl diese komplett nüchtern wieder nach Hause gefahren sind.

Ich freue mich auf eine Antwort von Ihnen
Liebe Grüße, Müller

Frage von Xriva Züyyre
Antwort von Alexander Krauß
02. September 2020 - 14:43
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es ist bekannt, dass auch bei Cannabis eine Dosis-Wirkungsbeziehung vorhanden ist. Diese ist bei Cannabis im Gegensatz zum Alkohol ungleich komplexer und so
unvorhersehbar, dass es in Deutschland bisher keinen wissenschaftlichen Konsens für eine Bewertung alleine auf der Basis von Blutkonzentrationen, beispielsweise in der Art eines Gefahrengrenzwertes, gibt. Die Grenzwertkommission befasst sich mit diesen Fragen, um sicherzustellen, dass bei der Festlegung von
Grenzwerten im Ordnungswidrigkeitenbereich stets der aktuelle wissenschaftliche Kenntnisstand berücksichtigt wird.

Darüber hinaus möchte ich Sie auf einen Sachstand der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hinweisen. Dieser befasst sich sehr umfänglich mit dem von Ihnen angesprochenen Thema:

https://www.bundestag.de/resource/blob/637902/597d53f5cf611ccbe0a0d1bd3197a624/WD-7-040-19-pdf-data.pdf

Ich hoffe, dass ich Ihnen behilflich sein konnte.

Mit einem herzlichen Glückauf grüßt Sie

Alexander Krauß MdB