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Alexander Krauß
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Frage von Markus K. •

Frage an Alexander Krauß von Markus K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo,

Wie sollen unter Artikel 11 und 13 kleinere Onlineplattformen und -unternehmen überleben? Wie stellen sie sich das vor, wie die den technischen Aufwand eines solchen Uploadfilters stemmen sollen? Vor allen wenn man vielleicht nur 20 GB Webspace hat und keine riesige Serverfarm?
Es ist so, neben Facebook bin ich auch oft in kleinen Foren aktiv. Zum Beispiel interessiere ich mich da für die Gothic Szene. Wenn es keine Gothic Comunetys mehr im Internet gibt, so wird es auch schwer werden danach Gleichgesinnte kennenzulernen, bzw. sich mit solchen auszutauschen. (Nein, dass hat nicht mit Satanismus zu tun. Wir opfern außerdem weder Menschen noch Tiere.) Und was machen zum Beispiel Schwule und Lesben, wenn es keine Netzwerke mehr dafür gibt? Auf Facebook kann sich das heutzutage immer noch nicht jeder trauen dies anzugeben. (Bevor sie jetzt etwas falsches denke, ich gehöre nicht zu diesen Menschen.) Aber auch andere Interessengemeinschaften, mit denen ich auch häufig verkehre, werden arge Probleme bekommen. (Z.B. Computer und Elektronikforen)

Mann kann halt nicht alles in Facebook regeln.

Des Weiteren, wie sollen unter diesem Gesetz neue Online-Innovationen entstehen? Die USA triumphieren und Europa ist auf dem Weg zum Bauernstaat zu werden.

Dazu kommt, das es bei jetzt noch keinen korrekt funktionierenden Uploadfilter gibt, der auch alles richtig erkennt. Es wir sowohl urheberrechtlich bedenkliches Material durchgelassen als auch völlig harmlose Sachen blockiert. Let‘s Player werden dann ein Problem haben.
Aber auch Leute die sich auf Material von anderen Quellen beziehen, zum Beispiel weil sie über ein Thema diskutieren.
Und wenn Leute wirklich das Urheberhecht brechen wollen, dann bedienen sie sich einfach Werkzeugen um dies zu umgehen, wie zum Beispiel TOR oder Bittorrent.

Und als CDU-Mitglied, denken Sie auch bitte an das, was sie in ihren Koalitionsvertrag reingeschrieben haben.
Und denken Sie bitte auch daran, dass bald Europawahlen sind.

Mit Freundlichen Grüßen,

M. K.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Klinger,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Leider ging aus Ihrer Nachricht für mich nicht eindeutig hervor, worum genau es Ihnen geht. Zudem stellten Sie mir leider keine wirklich konkrete Frage.

Ich glaube aber erkannt zu haben, dass es sich bei Ihrem Anliegen um eine sehr spezifische Frage handelt, welche nicht in meine fachlichen Arbeitsbereiche fällt. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich an Ihren Wahlkreisabgeordneten zu wenden oder besser gleich an das zuständige Ministerium. Der größte Teil der in den Bundestag eingebrachten Gesetze kommt von der Bundesregierung und dabei insbesondere von den jeweils zuständigen Ministerien. In Ihrem Fall dürfte dies wohl das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur sein.

Ich wünsche Ihnen dabei viel Erfolg und grüße Sie

mit einem herzlichen Glückauf!

Alexander Krauß MdB