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Alexander Engelhard
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Frage von Markus P. •

Warum gibt es keinen Untersuchungsausschuß in der Sache "Jens Spahn"?

Sehr geehrter Herr Engelhard,

als Bürger dieses Landes haben wir das Recht, dass "Unstimmigkeiten" aufgeklärt werden. Deshalb fordere ich einen Untersuchungsausschuß in der Sache Jens Spahn.

Wie kann es sein, dass es zur Maskenaffaire von ihm (und anderen der Union) keine Aufklärung durch einen Untersuchungsausschuß gibt?

Warum werden Millionendeals und Spendendinner einfach so hingenommen, auf Kosten der Steuerzahler?

Zeigen Sie Verantwortung und ducken sich nicht weg, nur um die Aufklärung weiter zu verhindern. Aufklärung ist Pflicht in einer Demokratie, und kein Angriff.

Statt echter Aufklärung gibt es die millionste Bürgergelddebatte, welche klar und deutlich zeigt, dass dies eine Scheindebatte ist. Gehen Sie die ECHTEN Herausforderungen an (Steuerschlupflöcher, Vermögenssteuer wieder aktivieren, Infrastruktur verbessern).

Herzlichen Dank

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Antwort von CSU

Sehr geehrter Herr P.,

Jens Spahn hat zu der Maskenbeschaffung während seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister mehrfach Rede und Antwort gestanden. Es gibt hier keine neue Erkenntnis, welche ein Untersuchungsausschuss zu Tage fördern würde, außer dass er den Steuerzahler Geld kosten würde.

Die Unionspolitiker, welche in die "Maskenaffäre" verstrickt waren, mussten in der Folge entsprechende Konsequenzen ziehen.

Herzliche Grüße

Alexander Engelhard

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