Frage von Clarissa G. • 27.08.2025
Herr Dobrindt, wie wird bei einer möglichen Nutzung von Palantir-Systemen sichergestellt, dass der Datenschutz gewahrt bleibt und keine Gefahr für vulnerable Gruppen entsteht..?
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Antwort 11.09.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zum aktuellen Stand bzw. Vorgang habe ich mich bereits an anderer Stelle in diesem Forum geäußert und darf hierauf verweisen:

Frage von Jürgen T. • 26.08.2025
Als Solaranlagenbesitzer ist mir eine nachhaltige Nutzung aller Ressourcen der Erde ein wichtiges Anliegen. Welche konkreten Maßnahmen planen Sie, um die Solarenergie in Deutschland zu fördern?
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Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Christine S. • 26.08.2025
wie stehen Sie zu dem Versprechen der Bundesregierung geprüfte Afghanen aus Pakistan aufzunehmen?
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Antwort 27.08.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Wenn dies der Fall ist, dann durchlaufen die Personen das Aufnahmeverfahren und die Sicherheitsüberprüfung.

Frage von Joachim B. • 26.08.2025
Erhalten ab Dezember 2025 Beamte und Versorgungsempf. des Bundes Abschlagszahlungen im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026?
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Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Peter H. • 25.08.2025
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Wann wird das Tarifergebnis vom April endlich auf die Besoldung der Soldaten und die Versorgungsempfänger umgesetzt? Die Betroffenen haben jetzt höhere Kosten.
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Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU