Portrait von Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt
CSU
26 %
31 / 121 Fragen beantwortet
Frage von Herbert H. •

Unterstützt die Bundesregierung immer noch den israelischen Angriff auf den Iran?

Bei Ihrem Besuch bei dem wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vom IStGH per Haftbefehl gesuchten ( https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/internationaler-strafgerichtshof-was-bedeuten-die-haftbefehle-gegen-netanjahu-galant-hamas-fuehrer ) israelischen Premierminister Netanjahu sagten Sie, Israel habe "die Unterstützung Deutschlands bei den Maßnahmen der vergangenen Wochen, das Nuklearprogramm des Iran zu zerstören" ( https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-06/alexander-dobrindt-besuch-israel-iran-atomprogramm ). Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben in einem Gutachten nun "erhebliche Zweifel" an der Rechtmäßigkeit der israelischen und US-amerikanischen Angriffe auf den Iran geäußert ( https://www.spiegel.de/ausland/iran-israel-konflikt-bundestagsgutachten-zum-israelischen-angriff-auf-iran-a-d50753d5-f5b3-4aea-9cb7-40f7f971c345 ). Unterstützen Sie und die Bundesregierung die israelischen Angriffe auf den Iran immer noch?

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr H.

zu Ihrer Frage habe ich während meiner letzten Reise nach Israel Stellung genommen. Sie finden meine ausführliche Antwort hier: https://www.youtube.com/watch?v=jc1KGSb34io

Mit freundlichen Grüßen 

Alexander Dobrindt 

               

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt
CSU