Frage an Alexander Dobrindt von Mike E.
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
ich bin schwerbehindert (g, aG, H, RF, 100%) und bin auf mein Auto angewiesen, da ich von der Kfz-Steuer befreit bin, möchte ich gerne von Ihnen wissen wie Sie die Pkw-Maut für Schwerbehinderte umsetzen wollen. Da ich keine Kfz-Steuer zahle kann ich die Maut auch nicht über die Kfz-Steuer zurück bekommen. Wird es einen Aufkleber geben (wie die Aufkleber über Abgase) der dauerhaft an die Scheibe geklebt wird, wodurch angezeigt und bei Messungen erkannt wird dass dieser Wagen von der Maut befreit ist? Dies würde ich für eine umsetzbare, einfache und effektive Methode halten.
Mit freundlichen Grüssen
Mike Ehrens
Sehr geehrter Herr Ehrens,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Kraftfahrzeuge von Personen mit Behinderungen, die ganz oder teilweise von der Kfz-Steuer befreit sind, werden von der Infrastrukturabgabe befreit.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.
Der Ampelansatz, Alkohol und Zigaretten sind gefährlich und deswegen wollen wir Cannabis legalisieren, ist falsch. Wir wollen ein Land mit weniger statt mit mehr Drogen!
Der Ampelansatz, Alkohol und Zigaretten sind gefährlich und deswegen wollen wir Cannabis legalisieren, ist falsch. Wir wollen ein Land mit weniger statt mit mehr Drogen.
vielen Dank für Ihre Frage. Ich darf zur Antwort auf die aktuelle Wahlumfrage von infratest dimap verweisen: