Frage von Heinz E. •

Wie stehen Sie zum aktuell heftig kritisierten ÖRR ?

Sehr geehrter Herr Stegemann,

Ich will hier nicht auf die schon mannigfaltige Kritik an ARD und ZDF mit ihren etlichen zusätzlichen Sendern, Wiederholungen, unnötig teuer produzierten Koch-, Sport-, Krimi und sonstigen Machwerken eingehen. Dazu völlig überhöhten Gehälter, höher als ein Bundeskanzler.

Eine ausgeglichene Berichterstattung bezweifle nicht nur ich, sondern auch Millionen zwangsfinanzierte Zuschauer.

Wäre es nicht an der Zeit, vom Ende her zu denken ?

1 Hauptsender, 4 lokale Sender dazu Mediathek für Kunst, Kultur und was sonst jetzige Spartensender anbieten.

Desgleichen im Radiobereich.

Monatliche Rundfunkgebühr = 5 Euro. Dadurch bedingt muss sich der ÖRR genauso dem wirklichen Leben stellen, wie jeder andere Betrieb auch.

Dazu eine wirkliche Entlastung des schon sehr gebeutelten Steuerzahlers.

Ich bitte um eine konstruktive Antwort, ohne die üblichen Floskeln.

Vielen Dank.

Heinz E.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihr Schreiben, Ihre klare Kritik und Ihre Reformvorschläge zur zukünftigen Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). In der Tat ist insbesondere die Vielzahl der Sender, die intransparente Mittelverwendung und das Missverhältnis zwischen Auftrag und Programmangebot eine häufig geäußerte Kritik, mit der sich die Sender konfrontiert sehen.

Zunächst möchte ich jedoch betonen, dass der ÖRR in Deutschland eine zentrale Rolle für die Meinungsbildung und die Demokratie spielt. Gerade der eigentliche Programmauftrag, der über Information und Unterhaltung hinausgeht, ist in Zeiten in der Fake-News besonders wichtig.

Ungeachtet dessen steht außer Frage, dass eine Reform erforderlich ist. Hierauf haben sich die Bundesländer im März dieses Jahres in einem Reformstaatsvertrag (https://rundfunkkommission.rlp.de/rundfunkkommission-der-laender/reformstaatsvertrag) auch geeinigt.

Der ÖRR soll sich wieder stärker an seinen verfassungsmäßigen Kernaufgaben orientieren und seine Strukturen effizienter gestalten. In diesem Zusammenhang soll der Fokus stärker auf Bildung, Information, Kultur und Beratung liegen. Das Ziel besteht darin, die Strukturen zu entschlacken, Synergien zu nutzen und überzogene Gehälter in Management und Intendanz auf ein öffentlich vertretbares Maß zu reduzieren. Dies ist ein richtiger und wichtiger Schritt.

Die Bundesländer konnten sich hingegen noch nicht über die zukünftige Finanzierung einigen. Aus meiner Sicht ist die Beitragsstabilität ein wichtiger Aspekt, der durch eine verantwortungsvolle Haushaltsführung unterstützt werden sollte. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sollten sich dabei – wie andere öffentlich finanzierte Systeme auch – an den Prinzipien Wirtschaftlichkeit und Nachvollziehbarkeit orientieren.

Das Ziel muss es sein, den ÖRR bürgernah und bezahlbar – und vor allem entsprechend seines Programmauftrags – zu reformieren und auszugestalten.

Vielen Dank für Ihr Engagement und Ihre Anregungen. 

Mit freundlichen Grüßen

Albert Stegemann

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Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Albert Stegemann
CDU