Fragen und Antworten
Das BMDS sollte das Ziel haben, Bürger:innen, Unternehmen und die Verwaltung selbst zu entlasten. Dabei geht es aber nicht darum, einfach mehr zu digitalisieren und unter dem Deckmantel des Bürokratierückbaus Transparenz abbauen. Stattdessen sollten wir anders digitalisieren: inklusiv, nutzerfreundlich und strategisch auf digitale Souveränität ausgerichtet.
Bedauerlicherweise hat Frau Brosius-Gersdorf mittlerweile ihre Kandidatur nun zurückgezogen. Als Grüne verurteilen wir den Umgang mit ihr auf Schärfste.
Wir arbeiten seit Jahren an Maßnahmen, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Essentiell ist dafür ein funktionierendes europäisches Asylsystem. Nach jahrelangen, zähen Verhandlungen war es die Ampelregierung, die sich erfolgreich für eine Verabschiedung der Reform eingesetzt hat.
Mit dem Selbstbestimmungsgesetz haben wir als Ampelregierung das diskriminierende Transsexuellengesetz ersetzt. Dafür haben wir Bündnis 90/Die Grünen uns schon lange eingesetzt.
Abstimmverhalten
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Über Anna Lührmann
Anna Lührmann schreibt über sich selbst:
Hi, ich bin Anna Lührmann!
Ich bin Mitglied des Deutschen Bundestages und Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt. Hessen ist meine Heimat und Europa mein zu Hause.
Bis vor kurz vor meiner Bundestagskandidatur im Jahr 2021 habe ich in Schweden gelebt und an der Universität Göteborg als Juniorprofessorin und Demokratieforscherin gearbeitet. Bei meinen Stationen in Europa und der Welt war mir eine Sache stets sehr wichtig: Nie den Kontakt zur Heimat verlieren und immer mit Menschen im Gespräch sein! Die Lebensrealität von Menschen ist der Realitätscheck für Politik.
In meiner politischen Arbeit verbinde ich daher unterschiedliche Dinge miteinander: Das Lokale und das Europäische, Wissenschaft und Politik, Zuhören und Zupacken. Kurzum: Politik mit Empathie und Evidenz.