Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Thorsten Klute
Antwort 18.10.2022 von Thorsten Klute SPD

Ich stimme Ihnen zu, dass die Situation im Iran schwer erträglich ist und deshalb begrüße ich es sehr, dass die Ampel-Regierung in Berlin das iranische Regime diplomatisch unter Druck setzt

Portrait von Anja Butschkau
Antwort 17.10.2022 von Anja Butschkau SPD

Angesichts dieser Proteste und der Reaktionen des Regimes auf diese, muss sich auch die Bundesregierung die Frage stellen, wie sie mit dieser Situation umgeht.

Profilbild Nina Andrieshen
Antwort 19.10.2022 von Nina Andrieshen SPD

Wir verurteilen die Menschenrechtsverletzungen, die brutale Staatsgewalt und die willkürlichen Inhaftierungen auf das Schärfste

Portrait von Ibrahim Yetim
Antwort ausstehend von Ibrahim Yetim SPD
Portrait von Martin Lucke
Antwort 03.12.2025 von Martin Lucke CDU

Nach meinen Recherchen weist die von Ihnen genannte SoftQloud GmbH die Mitwirkung an Zensur in einer eigenen Stellungnahme zurück und verweist darauf, den gemeinsamen Dienstleistungsvertrag mit ArvanCloud bereits am 30.09.2022 gekündigt zu haben; ArvanCloud bestätigt die Beendigung der Zusammenarbeit bis zum 31.12.2022. 

Portrait von Olaf Lehne
Antwort ausstehend von Olaf Lehne CDU