Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Monika M. • 15.09.2025
Welche Auswirkungen in der Landespolitik NRW hätten die Kürzungen von Subventionen für die Energiewende von Frau Reiche?
Mona Neubaur
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kürzungen bremsen PV-Ausbau, gefährden Industrie-Transformation, Wertschöpfung und Investitionen. NRW braucht Verlässlichkeit statt unsicherer Signale.

Frage von Axel F. • 15.09.2025
Sehr geehrter Herr Sonne, hätten sich alle Kultusminister und der Bund auf ein gemeinsames Feedbacktool für alle Schulen in allen Bundesländern geeinigt, wäre das besser als der jetzige Zustand?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 18.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Landesministerium arbeitet im Rahmen des Bildungsministerkonferenz (früher Kultusministerkonferenz) gemeinsam mit Bund und den anderen Ländern an gemeinsamen Strategien und Tools.

Frage von Miren A. • 15.09.2025
Lieber Herr Röls-Leitmann, Werden Sie sich politisch dafür einsetzen, dass der Global Sumud Flotilla sicherer Zugang nach Gaza ermöglicht wird? Die Situation in Palästina ist unerträglich
Michael Röls
Antwort ausstehend von Michael Röls-Leitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Paul W. • 11.09.2025
Ist bei der Einführung einer pauschalen Beihilfe eine Härtefallregelung wie in Schleswig-Holstein geplant?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 04.11.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Einführung der Pauschalen Hilfe vor allem Frage eine Frage der Gerechtigkeit, daher haben wir es erfolgreich in den Koalitionsverhandlungen eingebracht.

Frage von Paul W. • 11.09.2025
Ist eine Härtefallregelung bei der Einführung einer pauschalen Beihilfe wie in Schleswig-Holstein geplant?
Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu konkreten Ausgestaltung wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf vorliegt.