Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Peter B. • 13.03.2023
S.g. Fr. Brems,wie stehen Sie zu d. Förderung vieler klimabesorgte Bürger dass man (Bundesweit od. in NRW) ein Referendum hält mit der Frage der Geschwindigkeitsbegrenzung auf maximal 110/120/130 kmh?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 30.03.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein allgemeines Tempolimit auf allen Autobahnen brächte viele bekannte Vorteile mit sich: Mehr Sicherheit auf den Straßen sowie unmittelbar und einfach eingesparte CO2-Emissionen, denn der Straßenverkehr basiert leider nach wie vor größtenteils auf fossilen Energieträgern.

Frage von Katharina S. • 02.03.2023
Das ist ja schön und gut, aber das reicht nicht und beantwortet meine Frage auch nicht. Wie stehen Sie zu den Zielen die ihre Partei verraten hat?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 10.03.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grüne Partei hat erfolgreich für den Kohleausstieg gekämpft.

Frage von Murat O. • 28.02.2023
In Ihrem Koalitionsvertrag ist geschrieben, dass ihr eine pauschale Beihilfe für die Beamten durchsetzen wollt. Wie weit seid ihr schon mit einem Entwurf? Könnte es schon zum 01.08.23 in Kraft treten?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 28.02.2023 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerne möchte ich Sie auf meine vor kurzem gegebene Antwort auf diese Frage hier bei Abgeordnetenwatch vom 11.01.2023 verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mehrdad-mostofizadeh/fragen-antworten/kann-ich-als-anwaerter-der-in-der-gkv-versichert-ist-die-beihilfe-beantragen
und ergänzen, dass wir hinsichtlich des Umsetzungsdatums noch nichts Neues sagen können.

Frage von Michael W. • 23.02.2023
Warum stellt das BMBF nicht ausreichend Gelder zu Verfügung um Grundlagenforschung zu Long-Covid und MECFS zu betreiben. 16.5 Millionen sind ein Witz im Vergleich zu dem wirtschaftlichen Schaden.
Antwort ausstehend von Ina Blumenthal SPD