Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Jacqueline W. • 06.11.2023
1
Muss Demokratie vorgeschobene Versammlung "pro-Palästina"/"free Palestine" in der ein Kalifat für Deutschland gefordert wird und der Terror der Hamas nicht angesprochen wird, aushalten?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023
1
Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?
Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD
Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023
Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 09.11.2023 von Christos Katzidis CDU

Besonders für Seniorinnen und Senioren sollten die Beantragungsverfahren für alle Verwaltungsvorgänge so einfach wie möglich gestaltet sein.

Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023
Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?
Portrait von Susanne Schneider
Antwort 15.11.2023 von Susanne Schneider FDP

Die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung ist an eine Bedürftigkeitsprüfung geknüpft.

Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023
Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?
Portrait von Julia Höller
Antwort 02.02.2024 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was Ihre konkreten Maßnahmen betrifft, so handelt es sich dabei um Bundesgesetze, auf die ich als Landtagsabgeordnete keinen direkten Einfluss nehmen kann. Hinzu kommt, dass eine regelmäßige Prüfung z. B. der Altersgrundsicherung notwendig ist, um auch eventuelle Änderungen zu berücksichtigen.

Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023
Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 09.11.2023 von Raphael Tigges CDU

Da es sich um eine Gesetzgebung des Bundes handelt kann ich Ihnen leider keine konkrete Antwort geben, nehme das Thema allerdings gern mit in unsere Beratungen.