Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Philip P. • 16.07.2022
Wie stehen Sie persönlich dazu, in Artikel 3 des Grundgesetzes den Begriff „Rasse“ zu streichen und gleichzeitig den Schutz der geschlechtlichen und sexuellen Identität einzuführen?
Portrait von Helmut Dammann-Tamke
Antwort ausstehend von Helmut Dammann-Tamke CDU
Frage von Jakob C. • 16.07.2022
Setzt sich die CDU Niedersachsen für den Weiterbetrieb von AKW's in unserem Bundesland ein?
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 21.07.2022 von Uwe Dorendorf CDU

eine 180° Wendung in dem von ihnen genannten Bereichen kann ich so nicht feststellen. Gerade in der Verteidigungspolitik wollten wir die Bundeswehr in vielen Bereichen finanziell stärker ausstatten.

Frage von Timo N. • 15.07.2022
Wieso wird die Einhaltung der Maskenpflicht im ÖPNV nicht von den Obrigkeiten kontrolliert und ggf. sanktioniert, wenn das Tragen einer Maske tatsächlich notwendig ist?
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 19.08.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr N.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Maskenpflicht im ÖPNV.

 

Frage von Eric C. • 14.07.2022
Sollte eine Entlastung von einkommensschwachen Haushalten in der Energiekrise nicht besser indirekt erfolgen, um die Einsparung von Energie nicht abzuschwächen? Details meiner Frage s.u.
Portrait von Volker Meyer
Antwort 14.07.2022 von Volker Meyer CDU

Entscheident wird es sein, die Inflation/Preissteigerungen zu stoppen.

Frage von Dietmar B. • 13.07.2022
im Sept. 2021 haben Sie die Förderg. von priv.Lastenrädern initiiert. Ich habe mir Anf.Januar 2022 ein Lastenrad gekauft u.warte seither auf das zugesicherte Geld. Die NBank vertröstet seither.
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 19.08.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr B.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Frage bezüglich der Förderung von Lastenrädern. 

Frage von Heinrich B. • 12.07.2022
Warum ist das direkteinspeisen von Photovoltaikstrom über den hauseigenen Stromzähler noch nicht möglich?
Portrait von Bernd-Carsten Hiebing
Antwort 05.08.2022 von Bernd-Carsten Hiebing CDU

Es ist tatsächlich so, dass ein Zähler, der quasi vor und zurück läuft, in Deutschland nicht zugelassen ist. Dies hat die Bundesnetzagentur (BnetzA) festgelegt, um eine fehlerfreie Abrechnung sicherzustellen.