Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Renate Z. • 25.07.2020
Portrait von Volker Meyer
Antwort von Volker Meyer
CDU
• 25.07.2020

Die Anlage ist nach dem Stand der Technik genehmigt. In der regelmäßigen Überwachung der Anlage sind keine Abweichungen vom genehmigten Umfang festgestellt worden.

Portrait von Alptekin Kirci
Antwort von Alptekin Kirci
SPD
• 03.08.2020

(...) Ich glaube, dass wir auf der Landesebene kein Kontrolldefizit des Regierungshandelns haben und das Parlament in der überwiegenden Mehrheit der Fraktionen seine Kontrollpflichten gegenüber der Landesregierung gewissenhaft wahrnimmt. (...)

Portrait von Dörte Liebetruth
Antwort von Dörte Liebetruth
SPD
• 20.07.2020

(...) Da ich Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags bin, steht die niedersächsische Landespolitik im Mittelpunkt meiner Arbeit und nicht die Bundespolitik. (...)

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