Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Frage von Aaron H. • 26.09.2023
Wie stehen Sie zum Ausbau der B49 und A5 und der nur eingeschränkt funktionsfähigen Vogelbergbahn? Wie passt dies zu Verkehrswende und Klimaschutz?
Landtagskandidat Fabian Mirold-Stroh steht vor einem Neubau mit Grünanlage.
Antwort ausstehend von Fabian Mirold-Stroh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Robert B. • 26.09.2023
Sehr geehrte Frau Faeser, warum wurde das Vorhaben der Koalition zur Reform des EU-Asylsystems zurückgestellt ? Herzlichen Dank für Ihre Antwort !
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Julian R. • 26.09.2023
Sollte Ihrer Meinung nach die Videoüberwachung im öffentlichen Raum ausgebaut werden, um die Aufklärung von Straftaten zu vereinfachen?
Portrait von Frank Lortz
Antwort 26.09.2023 von Frank Lortz CDU

ja. Eine solche Maßnahme führt zu mehr Sicherheit im öffentlichen Raum

Frage von Julian R. • 26.09.2023
Sollte Ihrer Meinung nach die Videoüberwachung im öffentlichen Raum ausgebaut werden, um die Aufklärung von Straftaten zu vereinfachen?
Portrait von René Rock
Antwort 26.09.2023 von René Rock FDP

Videoüberwachung kann in wenigen Fällen Sinn machen

Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Antwort ausstehend von Felix Koch Klimaliste
Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Antwort 04.10.2023 von Bastian Gleuel-Löcken FREIE WÄHLER

In Bezug auf die Senkung des Zustimmungsquorums und der Einführung freier Unterschriftensammlungen könnten die Freien Wähler solche Maßnahmen befürworten, da sie im Einklang mit ihrem Streben nach stärkerer Bürgerbeteiligung und direkten demokratischen Instrumenten wie Bürgerentscheiden stehen.