Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Antwort ausstehend von Helge Fitz Die Linke
Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort 26.09.2023 von Heiko Kasseckert CDU

Ich bin nicht dafür, dass das Quorum bei Volksentscheiden weiter abgesenkt wird

Portrait von Thomas Schäfer
Antwort 26.09.2023 von Thomas Schäfer FDP

Wir wollen die Eingangsvoraussetzungen für den Volks- oder Bürgerentscheid erleichtern, das Quorum für einen erfolgreichen Entscheid aber nicht verändern.

Portrait Robert Erkan im Hintergrund Hanauer Markttag
Antwort 26.09.2023 von Robert Erkan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insgesamt drohen Volksabstimmungen gesellschaftliche Spannungen weiter zu verschärfen, weil sie nur eine Debatte über zwei Alternativen zulassen und damit polarisieren, was gerade bei knappen Entscheidungen nicht zu einer gesellschaftlichen Klärung in einer Sachfrage führt.

Portrait von Max Schad
Antwort ausstehend von Max Schad CDU
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU