Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Portrait von Michael Otten
Antwort ausstehend von Michael Otten FDP
Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort 26.09.2023 von Heiko Kasseckert CDU

Ich bin nicht dafür, dass das Quorum bei Volksentscheiden weiter abgesenkt wird

Portrait von Thomas Schäfer
Antwort 26.09.2023 von Thomas Schäfer FDP

Wir wollen die Eingangsvoraussetzungen für den Volks- oder Bürgerentscheid erleichtern, das Quorum für einen erfolgreichen Entscheid aber nicht verändern.

Portrait Robert Erkan im Hintergrund Hanauer Markttag
Antwort 26.09.2023 von Robert Erkan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insgesamt drohen Volksabstimmungen gesellschaftliche Spannungen weiter zu verschärfen, weil sie nur eine Debatte über zwei Alternativen zulassen und damit polarisieren, was gerade bei knappen Entscheidungen nicht zu einer gesellschaftlichen Klärung in einer Sachfrage führt.

Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Portrait von Anja Zeller
Antwort 02.10.2023 von Anja Zeller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bürgerräte halte ich für ein sehr geeignetes Mittel, Menschen in politische Entscheidungsprozesse zu integrieren, deren (lokales) Wissen sonst nicht gehört würde.