Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Portrait von Günther Koch
Antwort 29.09.2023 von Günther Koch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Absenkung der Zustimmungsquote hielte ich für nicht angemessen - es gilt abgewogene Entscheidungen zu erreichen und nicht Stimmungen zu folgen.

Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort 26.09.2023 von Heiko Kasseckert CDU

Ich bin nicht dafür, dass das Quorum bei Volksentscheiden weiter abgesenkt wird

Portrait von Thomas Schäfer
Antwort 26.09.2023 von Thomas Schäfer FDP

Wir wollen die Eingangsvoraussetzungen für den Volks- oder Bürgerentscheid erleichtern, das Quorum für einen erfolgreichen Entscheid aber nicht verändern.

Portrait Robert Erkan im Hintergrund Hanauer Markttag
Antwort 26.09.2023 von Robert Erkan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Insgesamt drohen Volksabstimmungen gesellschaftliche Spannungen weiter zu verschärfen, weil sie nur eine Debatte über zwei Alternativen zulassen und damit polarisieren, was gerade bei knappen Entscheidungen nicht zu einer gesellschaftlichen Klärung in einer Sachfrage führt.

Antwort 02.10.2023 von Nilab Alokuzay-Kiesinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

bei einem Volksentscheid sollten aus meiner Perspektive heraus mindestens 1/4 der Bevölkerung teilnehmen, damit es auch Repräsentativ ist.

Antwort 27.09.2023 von Werner Rudloff FREIE WÄHLER

Wir, die Freien Wähler begrüßen jede Art der Mitbestimmung.