Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Ein Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz ist nicht zu rechtfertigen!
Es gibt aber blinde Flecken in Bezug auf sogenannte Armutsdelikte.

leider ist Bildung in Deutschland nicht kostenlos. Jedes Bundeland hat etwas andere Regelungen, ich werde mich auf Hessen beziehen, wobei viele Punkte auch auf andere Bundesländer zutreffen.

Da diese Frage nunmehr zwei Mal gestellt wurde, bitte ich meine Antwort dort zu lesen.

ich prüfe aktuell die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes und werde Ihre Fragen zeitnah beantworten.

Mir ist es wichtig, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger angesprochen fühlt.

Für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen solchen Ausmaßes ist eine frühzeitige Information an die Öffentlichkeit mehr als wünschenswert.