Eine Tierschutz-Novelle auf Bundesebene befindet sich bereits seit einiger Zeit in Bearbeitung.
Persönlich bin ich sehr für die ursprünglich für diese Legislatur geplante Änderung des Tierschutzgesetzes, die viele gute Verbesserungen vorgenommen hätte. Näheres zu dieser finden Sie hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw39-de-tierschutzgesetz-1017680
Die Änderung des Tierschutzgesetzes ist eine bundespolitische Kompetenz, daher kann ich mich als Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete nicht direkt für diese Änderung einsetzen. Ich finde es aber schade, dass der im September eingebrachte Gesetzentwurf der Bundesregierung durch die vorgezogene Neuwahl in dieser Legislaturperiode jetzt nicht mehr verabschiedet werden kann. Denn ich finde diesen Gesetzentwurf gut und wichtig.
Lisa Maria Otte ist unsere Sprechrin für Tierschutz in der Grünen Fraktion. Sie wird sich bei Wiederwahl für das neue Tierschutzgesetz im Bund einsetzen.
Anlässlich des Weltfrauentags am 8.3. wird in der Bürgerschaft jedes Jahr über die Rolle der Frau in unserer Gesellschaft diskutiert – das Thema Gewalt gegen Frauen kommt dann meistens auch vor, steht aber nicht unbedingt im Mittelpunkt.
Tatsächlich berät der Sozialausschuss bereits am Freitag, den 17.01.2025, u.a. über den Mangel an ausreichend Frauenhausplätzen in Hamburg.