Frage von Manuela H. • 10.03.2009
Antwort 12.03.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Meine Meinung ist, dass öffentliche Flächen im Grundsatz öffentlich bleiben müssen. Die von Ihnen angesprochene Versammlungsfreiheit ist ein wichtiger Aspekt, weitere Gründe sind die allgemeine Zugänglichkeit für Alle, also auch sozial Benachteiligte, die Beplanbarkeit von Flächen und anderes. (...)
Frage von Manuela H. • 10.03.2009
Frage von Willi M. • 10.03.2009
Antwort 15.03.2009 von Jana Schiedek SPD
Sehr geehrter Herr Mittelstädt,
Frage von Jan Ole U. • 06.03.2009
Antwort 09.03.2009 von Elke Thomas CDU
Sehr geehrter Herr Unger,
Frage von corinna s. • 05.03.2009
Antwort 06.03.2009 von Rüdiger Kruse CDU
Sehr geehrte Frau Schumann,
Frage von Klaus- Peter S. • 05.03.2009
Antwort 27.03.2009 von Karl-Heinz Warnholz CDU
(...) Die Bürgerschaft hat im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts darüber hinaus auf Antrag der CDU-Fraktion 28 zusätzliche Stellen für den Bereich des Objektschutzes beschlossen, weitere für DNA-Analyse und den Verfassungsschutz. Es werden also keine Stellen gestrichen, sondern welche geschaffen. (...)