Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philip H. • 28.08.2024
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Warum werden Plattformen/Apps wie Temu, AlibabaExpress oder Shein nicht endlich verboten, bis diese Markt- und Gesetzeskonform handeln?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Frank H. • 07.08.2024
Guten Tag, in wie weit sehen Sie und Ihre Kollegen deutsche kleine Onlinehändler gefährdet durch die bis zum 13.12.24 umzusetzenden Vorgaben. Siehe hierzu auch den Link von IT-Recht.
Portrait von Andreas Larem
Antwort 09.08.2024 von Andreas Larem SPD

Alles in allem würde ich sagen, dass nicht verschärfte Regeln für Produktsicherheit das Problem sind, denn diese sind aus verbraucherpolitischer Sicht zu begrüßen. Oberstes Gebot muss stets sein, dass keine unsicheren Produkte auf den Markt gelangen, die Verbraucher:innen einer Gefahr aussetzen. Dafür braucht es Regeln wie Informations- und Kennzeichnungspflichten. Von Teilen der Wirtschaft werden solche Regeln leider oftmals pauschal als Bürokratie kritisiert (Lieferkettengesetz).

Frage von Marion W. • 21.09.2022
Welche Konditionen werden von der Post an Online-Händler vergeben. 1 Bestellung mit 4 Artikeln, alle einzeln geliefert, mit 2 Zu- stellern am gleichen Tag. Das ist seit kurzem so. Umweltverschmutzung
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP