Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Insolvenz

Frage von Christoph L. • 14.02.2025

Sehr geehrter Herr Malyska, welche Position vertreten Sie hinsichtlich des insolventen DRK-Krankenhauses in Biedenkopf?

Antwort ausstehend von Kai Malyska

Volt

Bundestag Wahl 2025

Insolvenz

Frage von Christoph L. • 14.02.2025

Sehr geehrter Herr May, welche Position vertreten Sie bezüglich des insolventen DRK-Krankenhauses in Biedenkopf?

Antwort von Andreas May

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.02.2025

Wir setzen uns für den Erhalt des Krankenhausstandorts Biedenkopf und eine gute ländliche Versorgung ein.

Bundestag Wahl 2025

Frage von Angela D. • 09.12.2024

Sehr geehrte Frau Dr Jurisch, wieso hat das Bundesfinanzministerium, das die FDP stellt, nicht sorgfältig geprüft, wie die Finanzen der Fa. northvolk ist, um den Steuerzahler vor der nun bevorstehende Insolvenz mit einer Bürgschaft des Bundes zu schützen?

Antwort von Ann-Veruschka Jurisch

FDP • 18.12.2024

Die Verantwortung für die Northvolt-Förderung und deren Prüfung lag allein beim BMWK unter Robert Habeck, nicht beim Finanzministerium oder Christian Lindner.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Angela D. • 09.12.2024

Wie retten Sie das Geld der Steuerzahler, das Sie über eine Bürgschaft an die Fa. northvolk gegeben haben? Warum haben Sie die finanzielle Situation dieser Firma nicht genauer geprüft?

Antwort von Daniel Günther

CDU • 20.12.2024

Das Geld ist zweckgebunden für den Bau der Fabrik in Heide. Aber das Risiko ist da, dass ein großer Teil am Ende nicht mehr an Bund und Land zurückfließt. Entscheidungen, die auf die Zukunft ausgerichtet sind, sind nie risikolos. Das war allen bewusst.