Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort von Hendrik Bollmann
SPD
• 30.07.2025

Gleichzeitig sehen wir auch, dass es in Europa ein gemeinsames Ziel gibt, Asylverfahren zu beschleunigen, um den wirklich Schutzbedürftigen schneller helfen zu können. Die Einstufung sicherer Herkunftsstaaten – sofern sie rechtsstaatlich überprüfbar und sachlich gerechtfertigt ist – kann ein Baustein dafür sein. Aber sie darf niemals dazu führen, dass Schutz verweigert wird, wo Schutz nötig ist. Die SPD steht dafür, Humanität und Ordnung zusammenzudenken. Beides muss sich gegenseitig stützen – nie ausschließen.

Frage von Marcin J. • 14.02.2025
Portrait von Roger Beckamp
Antwort von Roger Beckamp
AfD
• 19.02.2025

Sie sind unzweifelhaft deutscher Staatsbürger, so wie ich auch mit allen Rechten und Pflichten, wie ich. Ethnischer Deutscher, also von der Herkunft sind sie nicht, anders als ich. Das macht mit Blick auf Rechte und Pflichten und das Zusammenleben aber keinen Unterschied. Nach einigen Generationen und weitere Vermischung gibt es gar keinen Unterschied mehr, auch nicht ethnisch.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 07.06.2024

Wenn Sie den russischen Pass abgeben müssen, um eingebürgert zu werden, benötigen Sie entsprechend von russischer Seite einen Nachweis, dass Sie aus der russischen Staatsangehörigkeit entlassen wurden.

Simona Koß
Antwort von Simona Koß
SPD
• 31.01.2024

Die Menschenrechtslage in Marokko ist komplex. Obwohl das Land einige Fortschritte gemacht hat, gibt es immer noch Herausforderungen im Hinblick auf die Achtung der Menschenrechte.

Michael Theurer
Antwort von Michael Theurer
FDP
• 18.12.2023

In diesem (https://dserver.bundestag.de/btd/20/087/2008785.pdf) geht es nicht etwa um Georgien oder die Republik Moldau, sondern um die Demokratische Volksrepublik Algerien, das Königreich Marokko und die Tunesische Republik.

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