Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort von Swantje Michaelsen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.07.2025

Klimaschutz und sozialer Zusammenhalt müssen gemeinsam gedacht werden.

Portrait von Martina Hamich
Antwort von Martina Hamich
Die Linke
• 11.02.2025

Wir setzen uns dafür ein, das Mieter:innen nicht aus ihren Stadtteilen verdrängt werden und wollen gleichzeitig bezahlbaren wohnraum langfristig sichern.

Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort von Sibylle Schmidt
parteilos
• 12.08.2021

Ganz ehrlich, ich würde Friedrichshain-Kreuzberg unter Zwangsverwaltung stellen.

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 09.09.2019

(...) In Übereinstimmung mit den konservativen und sozialen Werten der CSU herrscht in der Partei ein Grundkonsens darüber, dass eine allmähliche Verdrängung angestammter Bürger eines Stadtviertels innerhalb weniger Jahre dem sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft nicht zuträglich sein kann und somit nicht im Sinne des Allgemeinwohls ist. So ist auch das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Prüfung der Verfassungskonformität der Mietpreisbremse zu der Auffassung gelangt, die Mietpreisbremse sei deshalb verfassungskonform, da es im öffentlichen Interesse läge „der Verdrängung wirtschaftlich weniger leistungsfähiger Bevölkerungsgruppen aus stark nachgefragten Stadtteilen entgegenzuwirken“. (...)

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