Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mirco M. • 10.11.2025
Wie begründen Sie die Ablehnung des Antrags vom 5.11.25 im Berliner Abgeordnetenhaus, das Land Berlin solle sich für eine zügige Einleitung eines AFD - Verbotsverfahrens einsetzen?
Kandidat mit eher kurzen Haaren, Brille und einem freundlichen Lächeln. Unter dem dunkelblauen Jacket trägt er ein hellblaues Shirt.
Antwort 13.11.2025 von Mathias Schulz SPD

Ich persönlich bin dafür, dass so schnell wie möglich ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht beantragt wird - eher gestern als morgen.

Frage von Sven R. • 10.11.2025
Warum will die CDU/CSU die Rentenauszahlung durch einen Steuerabzug kürzen? Was ist mit den Rentnern, die durch hohe außergewöhnliche Belastungen gerade so mit der monatlichen Zahlung auskommen?
Portrait von Marc Biadacz
Antwort ausstehend von Marc Biadacz CDU
Frage von Klaus B. • 10.11.2025
Einbeziehung Rentenberechnung mit dem Jahres Brutto Durchschnittslohn von derzeitig 53.000 Euro und es wird jedes Jahr mehr. - wissen Sie eigentlich, dass bei der Rentenberechnung auch das Brutto-Jahresdurchschnittslohn berücksichtigt wird?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Jahresdurchschnittslohn ist ein empirischer statistischer Wert, der nicht politisch festgelegt wird.