Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Friesen
Antwort 17.04.2019 von Anton Friesen AfD

(...) Ich bezweifele, dass die Jamaika-Koalition, falls sie gebildet worden wäre, eine stabile, den inneren und äußeren Herausforderungen Deutschlands gewachsene Regierung wäre. Die Schnittmengen zwischen den Grünen und der FDP sind doch äußerst gering. (...)

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort 17.04.2019 von Matthias Seestern-Pauly FDP

(...) Um besser auf Ihre Anfrage eingehen zu können, würde ich Sie bitten, mir eine Mail an matthias.seestern-pauly@bundestag.de zukommen zu lassen. Gerne beantworte ich dann auf diesem Wege Ihre Anfrage. (...)

Portrait von Danyal Bayaz
Antwort 13.06.2019 von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die zahlreichen und grundsätzlichen Fragen. Wir verweisen dazu auf die breiten über mehrere Wochen hinweg kommentierten Aussagen von vielen Grünen. Sowohl Bündnis 90/Die Grünen als auch die anderen Parteien hatten sich dazu ja breit geäußert. (...)

Bundestagskandidat Bernhard Loos
Antwort 18.04.2019 von Bernhard Loos CSU

(...) Dies haben die beiden Unionsparteivorsitzenden in verschiedenen Gesprächen aus Verantwortung für Deutschland ausgelotet und in Koalitionsverhandlungen umgesetzt. Warum sich die FDP dem verweigert hat, das muss die FDP beantworten. Die erneut gebildete Große Koalition hat sich in einem Koalitionsvertrag auf bestimmte Vorhaben verpflichtet, die nach und nach umgesetzt werden. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort 07.05.2019 von Anton Friesen AfD

(...) Unter Angela Merkel wie auch unter ihrer (Kanzler?)-Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer gibt es eine sehr geringe Wahrscheinlichkeit, dass unsere Positionen zu den Grundsteinen einer Koalition gehören. Da wir - im Gegensatz zu der FDP, die in dieser Hinsicht über einige Erfahrung verfügt - keine Machtbeschafferin ohne Rückgrat sein wollen, kommt für uns daher auf absehbare Zeit eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene nicht in Frage. Darüber hinaus denke ich, dass für die AfD als neue, junge Partei zunächst eine Regierungsbeteiligung auf Landesebene primär in Frage käme - die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bieten dieses Jahr eine Chance dazu. (...)