Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Frage an Jan Trautzsch von Andreas R.
Antwort 10.08.2014 von Jan Trautzsch BüSo

(...) 2.) Die Möglichkeiten des realen Schutzes der Persönlichkeitsrechte im digitalen Zeitalter sind meiner Meinung nach sehr begrenzt. Die technischen Möglichkeiten lassen heutzutage fast alles zu, wie die sich mehrenden Offenbarungen von Edward Snowden deutlich zeigen, und dort, wo diese Möglichkeiten bestehen, werden sie, wie ich meine, auch angewandt. (...)

Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Frage an Petra Köpping von Andreas R.
Petra Köpping im Porträt
Antwort 06.08.2014 von Petra Köpping SPD

(...) die Probleme in ihrer Gemeinde sind mir hinlänglich bekannt und ich habe mich zum damaligen Zeitpunkt für die Aufstellung eines Bebauungsplanes ausgesprochen. (...)

Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Frage an Heike Werner von Andreas R.
Portrait von Heike Werner
Antwort 18.08.2014 von Heike Werner Die Linke

(...) Leider ist diese ohne genauere Kenntnis der Vorgänge schwierig und nur sehr unkonkret zu beantworten. Auch ist mir der Zusammenhang zu den Persönlichkeitsrechten nicht vollends klar geworden. Ich würde deshalb sehr gern innerhalb eines persönlichen Gesprächs diese Fragen mit Ihnen besprechen. (...)

Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Frage an Peter Hettlich von Andreas R.
Portrait von Peter Hettlich
Antwort 12.08.2014 von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe lange in Nordsachsen gelebt und kenne leider ähnliche Fälle aus den Altkreisen Delitzsch und Torgau-Oschatz, bei denen versucht worden ist, die öffentliche Bürgerbeteiligung zu sabotieren und zu konterkarieren. Da braucht es einen langen Atem und leider oftmals juristischen Beistand. (...)