Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter R. • 14.06.2023
Sie haben am 18.12. 22 der nigerianischen Regierung mit großer Medienwirksamkeit 20 der entwendeten Benin-Bronzen zurückgegeben. Aber ist eine solche Restitution mit Blick auf die Kritik dazu korrekt?
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dieter R. • 14.06.2023
Sie haben am 18.12. 22 der nigerianischen Regierung mit großer Medienwirksamkeit 20 der entwendeten Benin-Bronzen zurückgegeben. Aber ist eine solche Restitution mit Blick auf die Kritik dazu korrekt?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Heike R. • 14.06.2023
Ist es verpflichtend, dass auch langgediente Politiker, bei einem Anfangsverdacht auf Gesetzesverstöße, die Untersuchung transparent begleiten und unterstützen und nicht behindern müssen?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 26.09.2025 von Tiemo Wölken SPD

Ermittlungen dürfen nicht verhindert oder behindert werden, auch nicht durch die Politik oder einzelne Politikerinnen und Politiker.

Frage von Kevin K. • 14.06.2023
Ist Ihnen zu keinem Zeitpunkt der Gedanke gekommen, dass das erhöhte Aufkommen beim gewählten Vergabeverfahren beim Freundschaftsticket zu erheblichen Problemen führen könnte?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Dass es bei der durch die Bahn organisierten Verteilung zu Serverproblemen kam, haben alle bedauert.

Frage von Janus W. • 14.06.2023
Ich würde gerne wissen, warum das Heizungsgesetz unbedingt noch vor der Sommerpause durch das Parlament gebracht werden soll, obwohl das Gesetz über die doppelte Staatsbürgerschaft schon länger hätte kommen sollen.
Hakan Demir
Antwort 14.06.2023 von Hakan Demir SPD

Klimaschutzgesetze dürfen wir zeitlich nicht immer weiter nach hinten schieben

Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Herr Schäfer, setzen Sie sich gegen die öffentliche Videoüberwachung und Gesichtserkennung von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein?
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 14.06.2023 von Ingo Schäfer SPD

Ich lehne flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes ab.