Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Die Große Koalition ist für die SPD kein Wunschbündnis. Wir streben andere progressive Mehrheiten an. (...)

(...) Ich selbst hege keine Präferenz für eine bestimmte politische Konstellation, sondern bin immer dafür, sehr genau zu prüfen, wo es möglich ist, die meisten eigenen politischen Ziele durchzusetzen. Vor dieser Aufgabe steht selbstverständlich jede Partei. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)

(...) CDU-Landeschef Holger Stahlknecht hat seine Position gegenüber der AfD deutlich gemacht. Das von Ihnen beschriebene Szenario ist zwar juristisch möglich, aber politisch sehr unwahrscheinlich. (...)

(...) Eine solche Koalition begrüßte ich, wobei vorher eine Mehrheit zu erreichen wäre. Wer nicht kompromissfähig ist, ist nicht demokratiefähig. Und wer zu viele Kompromisse macht, gibt seine Identität auf. (...)

(...) Ihre Anfrage hat mich erreicht. Auch ich bin dafür, dass wir eine Mitte-Links-Regierung bilden, bestehend aus SPD, Grünen und Linken. Im Augenblick haben diese drei Parteien keine Mehrheit im Bundestag. (...)