Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Baumgärtner
Antwort 11.02.2019 von Jürgen Baumgärtner CSU

(...) Damals wollte das Unternehmen Kronach aus wirtschaftlichen Erwägungen nicht in seinen Fahrplan integrieren. Allerdings erklärte Flixbus, das Angebot ständig ausbauen zu wollen. Vor diesem Hintergrund und aufgrund der zu erwartenden Entwicklungen im Landkreis Kronach, zum Beispiel hinsichtlich des Ausbaus des Hochschulangebots, sollen bald weitere Gespräche mit Flixbus aufgenommen werden. (...)

Stefan Rouenhoff
Antwort 17.01.2019 von Stefan Rouenhoff CDU

(...) Die Ausschreibung für die RB41 findet im Rahmen der Ausschreibung mehrerer Bahnlinien statt, deren Verträge 2025 auslaufen. Für einen Betrieb der neuen Bahnlinie muss ferner noch die Schieneninfrastruktur in Geldern erweitert werden, damit für die Züge eine Wendemöglichkeit besteht. Zudem ist davon auszugehen, dass der beim Vergabeverfahren berücksichtigte Betreiber erst noch neue Züge für den Betrieb der Bahnverbindung beschaffen muss. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 28.02.2019 von Anja Weisgerber CSU

(...) Durch die Mieterin bzw. den Mieter kann im Rahmen des Mietverhältnisses die Erfüllung dieser öffentlich-rechtlichen Pflichten durch den Inhaber der Wasserversorgungsanlage allerdings nur bedingt eingefordert werden. Legionellen in der Wasserversorgungsanlage können einen Mangel der Mietsache darstellen, der gemäß § 536 BGB zu einer Mietminderung in bestimmten Fällen berechtigt. (...)