Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 05.01.2015 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gerade als langjährige Kommunalpolitikerin mache ich mir Sorgen, was TTIP, CETTTIPer TISA für die Politik der Kommunen bedeuten könnte. (...) Undemokratisch und intransparent ist auch der Investitionsschutz. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 15.01.2015 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) ich habe nie behauptet, "ausgewiesene Expertin" zu Scientology zu sein. Dieser Verein ist mir höchst suspekt, wie alle derartigen Religionen, Sekten und Pseudoreligionen, die behaupten, im Besitz der Wahrheit zu sein. (...)

Portrait von Uwe Kossel
Antwort 22.12.2014 von Uwe Kossel SPD

(...) Richtig ist, dass die Hamburgische Bürgerschaft und auch ich im Dezember 2014, in öffentlicher Sitzung, der Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutzes zugestimmt haben. Damit erhält der Hamburger Verfassungsschutz drei zusätzliche Stellen in einem Bereich, wo unzweifelhaft Handlungsbedarf besteht. Ich hoffe, dass Ihnen damit weiter geholfen habe. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort 19.12.2014 von Antje Möller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich habe am 8.12. nicht an der Sitzung des Eingabenausschuss teilgenommen und darüber hinaus ist das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten in diesem Ausschuss vertraulich. (...)