Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph W. • 04.05.2020
Frage an Matthias Bartke von Christoph W. bezüglich Recht
Portrait von Matthias Bartke
Antwort 28.05.2020 von Matthias Bartke SPD

(...) Eine Impfpflicht für das Coronavirus wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. (...)

Frage von Christoph W. • 04.05.2020
Frage an Hubertus Heil von Christoph W. bezüglich Recht
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 26.05.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Zunächst möchte ich deutlich machen, dass es für das SARS-CoV-2 keine Impflicht geben wird. Diese stand und steht nicht zur Debatte. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.05.2020 von Thomas Oppermann SPD

Ich muss Ihnen deshalb deutlich widersprechen: Deutschland ist und bleibt eine stabile Demokratie, in der weitreichende Grundrechte garantiert sind und das Parlament voll handlungsfähig ist. Ihr Vorwurf, dass es keine öffentliche Debatte über den Lockdown gibt und die Meinungsfreiheit eingeschränkt ist, trifft nicht zu. Im Gegenteil, es gibt viele kritische Stimmen, sodass sich jeder eine eigene Meinung bilden kann.

Frage von Christoph W. • 04.05.2020
Frage an Gabi Weber von Christoph W. bezüglich Recht
Portrait von Gabi Weber
Antwort 06.05.2020 von Gabi Weber SPD

(...) Eine dauerhafte Beeinträchtigung des gesellschaftlichen und politischen Lebens in Deutschland oder sogar die Gefahr eines Abgleitens in ein autoritäres Regime wie derzeit in Ungarn, sehe ich nicht (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 12.05.2020 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass derzeit für SARS-CoV-2 kein gesicherter Nachweis der Immunität möglich ich ist. (...)