Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 12.02.2022 von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Modell 2G+ lässt sich im Privaten schwer umsetzen und kontrollieren. Bei öffentlichen Veranstaltungen sind die Umsetzung- und Kontrollpflichten klar den Veranstaltern zugeordnet und nachvollziehbar

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 20.06.2022 von Dagmar Schmidt SPD

Derzeit haben wir aber noch erhebliche Impflücken, besonders bei den vulnerablen Gruppen, zu denen auch die Menschen über 60 Jahren zählen

Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Über Leistungen der beruflichen Weiterbildung entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit bzw. Jobcenter nach pflichtgemäßen Ermessen. Ein Rechtsanspruch auf eine Förderung besteht grundsätzlich nicht.

Portrait von Ria Schröder
Antwort 17.02.2022 von Ria Schröder FDP

Ich halte den Vorschlag für unethisch und falsch, da jede und jeder das Recht auf eine medizinische Behandlung haben sollte.