Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Axel Voss
Antwort 10.11.2020 von Axel Voss CDU

(...) Die so genannte „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ (GASP) in Europa wird hingegen intergouvernemental entscheiden (...)

Axel Voss
Antwort 05.11.2020 von Axel Voss CDU

(...) Leider können wir als Fraktion und auch als Europäisches Parlament direkt nicht viel tun, um den „Bergkarabach Konflikt“ und die kriegerischen Handlungen zwischen Aserbaidschan und Armenien zu beenden. (...)

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort 06.11.2020 von Klaus-Dieter Gröhler CDU

(...) Russland als Verbündeter Armeniens und die Türkei als Verbündeter Aserbaidschans gaukeln ihren Anhängern in der Region vor, dass eine Politik der Stärke den Konflikt entscheiden könnte. Gleichzeitig sorgen beide dafür, dass keine Seite die Oberhand gewinnt. (...)

Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 05.07.2022 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Lediglich auf der Grundlage von Berichten, die diese Vermutungen enthalten oder Anschuldigungen erheben, ohne unabhängig überprüfbare Beweise zu liefern, kann die EU keine Sanktionen beschließen.