Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schatz
Antwort von Carsten Schatz
parteilos
• 24.08.2011

(...) Mein Fazit: Für Anwohnerinnen und Anwohner sowie den Tourismus eine gute Entwicklung für das Strandbad Rahnsdorf die nun zügig voranschreiten sollte und meines Erachtens nach auch wird. (...)

Frage von Johanna S. • 22.08.2011
Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 06.09.2011

(...) Er schaltet als Senator das Kartellamt ein und lässt die Tarife prüfen, um anschließend als Aufsichtrats-Chef der Wasserbetriebe gegen das Votum des Kartellamtes eine Feststellungsklage zu erwirken. Absurder und scheinheiliger geht es nicht. (...)

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.08.2011

(...) Ich kritisiere die Tarifkalkulation der Wassertarife in Berlin an vielen Stellen und bin da wohl in guter Gesellschaft, zum Beispiel mit dem Bundeskartellamt. Dass die Abschreibungsmethode von Materialien und Gütern etc. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 26.09.2011

(...) Vom 1. Oktober 2005 an werden in jeder Zulassungsbehörde nur noch die neuen, in ihren wesentlichen Teilen innerhalb der Europäischen Union harmonisierten Zulassungsdokumente ausgegeben. Die Zulassungsbescheinigung Teil I dokumentiert die Zulassung des Fahrzeugs zum Verkehr und stellt das wesentliche Legitimationspapier bei Verkehrskontrollen dar. (...)

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