(...) Denn der Verhaltenscodex benennt zum Teil bestehendes Recht. Abgeordnete müssen sich an Gesetze halten. (...)
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
(...) Denn der Verhaltenscodex benennt zum Teil bestehendes Recht. Abgeordnete müssen sich an Gesetze halten. (...)
Sehr geehrter Herr Fischer,
vielen Dank für Ihre Frage. Herr Kalb würde sich gerne persönlich mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte teilen Sie uns hierzu Ihre Adresse und Ihre telefonische Erreichbarkeit mit.
(...) Die Fragen zu Bürgerrechten von psychisch kranken Personen betreffen insbesondere den Bundesgesetzgeber. Deshalb beziehe ich mich bei der Beantwortung der Frage auch auf unsere Partei als Ganzes. (...)
Hallo Anette,
schön von Dir zu hören. Vielen Dank für die zahlreichen Fragen.
Ich würde vorschlagen, dass Du Dich direkt in meinem Wahlkreisbüro in Eimsbüttel meldest. Dann können wir gerne einen Termin in Hamburg vereinbaren.