Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia B. • 05.09.2023
Sehr geehrter Herr Knörzer, wie stehen Sie und Ihre Partei zur elektronischen Patientenakte?
kurze braune Haare, braune Brille, Dreitage-Bart
Antwort 08.09.2023 von Peter Knörzer dieBasis

Ablehnung der E-Patientenakte auf Grund datenschutzrechtlicher Bedenken

Frage von Canan D. • 05.09.2023
Bzgl. Beibehaltungsgenehmigung bei Antrag zu zweiter Staatsbürgerschaft
Hakan Demir
Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD

Es gilt immer das derzeit geltende Recht, nicht das bei Antragstellung. Haben Sie die deutsche Staatsangehörigkeit und möchten eine weitere erwerben, so können Sie die zweite Staatsangehörigkeit erst annehmen und die deutsche behalten, wenn das Gesetz in Kraft getreten ist.

Frage von Rüdiger R. • 05.09.2023
"Die Lehre aus der Krise muss sein, dass Freiheitsbeschränkungen nie wieder so widerstandslos, so leichtfertig und so willkürlich implementiert werden dürfen.." Würden Sie dem zustimmen?
Portrait von Wiebke Knell
Antwort 11.09.2023 von Wiebke Knell FDP

Insgesamt sollten freiheitlich-demokratische Gesellschaften aus der Corona-Krise die Lehre ziehen, dass Freiheitsbeschränkungen und Maßnahmen, die Kinderrechte beeinträchtigen, nur als letztes Mittel und äußerst sorgfältig eingesetzt werden sollten.