Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Z. • 05.09.2023
Ihre Partei ist u.a. wegen der 5%-Hürde nicht im Bayerischen Landtag, Bundestag oder Europaparlament verteten. Wie stehen Sie zur 5%-Hürde? Geht hier ein zu großer Anteil des Wählerwillens verloren?
Portrait von Hubert Dorn
Antwort ausstehend von Hubert Dorn BAYERNPARTEI
Frage von Klaus D. • 05.09.2023
Hallo Hr.Döring , bekommen Rentner einen Inflationsausgleich?
Portrait von Felix Döring
Antwort 07.12.2023 von Felix Döring SPD

Auf lange Sicht bedeutet Solidarität in der Alterssicherung für uns als SPD-Fraktion, dass alle der gesetzlichen Rentenversicherung angehören sollten.

Frage von Gerd U. • 05.09.2023
Wie stehen Sie zu der Streichung des Steuerzuschusses über 1 Mrd. Euro zur Pflegeversicherung?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 05.09.2023 von Claudia Moll SPD

Ich möchte mein Bedauern über die Entscheidung ausdrücken, den Steuerzuschuss auszusetzen

Frage von Alexander K. • 05.09.2023
Nachfrage zu:Wie möchten Sie die Ambitionslücke im Klimaschutzgesetz schließen (zwischen erlaubtem THG Ausstoß bis 2045 und Überschreitung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Abkommens bis 2030)? 05.09.23
Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 10.10.2023 von Olaf in der Beek FDP

Um unsere Klimaziele sicher zu erreichen, schlagen wir – wie bereits in der ursprünglichen Antwort ausgeführt – vor, das BEHG zu einem echten Emissionshandel mit fester Emissionsgrenze weiterzuentwickeln

Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Portrait von Maximilian Ziegler
Antwort ausstehend von Maximilian Ziegler SPD
Frage von Anja R. • 05.09.2023
Finanzielle Unterstützung für Städte- & Gemeinden zur Bewältigung aktueller, besondere Finanzierungsprobleme erzeugender Aufgaben: Wie wollen Sie die Städte & Gemeinden in Hessen bei ihren schweren Aufgaben finanziell unterstützen?
Antwort ausstehend von Dieter Welker FREIE WÄHLER