Antwort 01.07.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Göring-Eckardt hat sich im Anschluss an die Rede von Herrn Präsident Selensky ausführlich für dessen eindrückliche Schilderungen und Appelle bedankt
Frau Göring-Eckardt hat sich im Anschluss an die Rede von Herrn Präsident Selensky ausführlich für dessen eindrückliche Schilderungen und Appelle bedankt
Guantánamo ist ein Ort, an dem Menschenrechtsverletzungen, Misshandlungen und ein Mangel an Rechtsstaatlichkeit herrschen, was den Grundprinzipien der Menschenrechte widerspricht.
Neben dem Bundespräsidenten leisten auch der Bundeskanzler und die Bundesminister den Amtseid gemäß § 56 des Grundgesetzes.
Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.
Das hat sie nicht.
Gerade jetzt, um Antworten auf die aktuellen Krisen zu finden, ist eine gute Zusammenarbeit wichtig.