Ich bin mir der Thematik bezüglich der einrichtungsbezogenen Impflicht bewusst. Allerdings machten die viel zu hohen Fallzahlen und die täglichen Corona-Toten zu der Zeit der Abstimmung ein Eingreifen unabdingbar, insbesondere in sensiblen Bereichen wie dem Gesundheits- und Pflegesektor.
Rückblickend auf die Abstimmung am 10.12.2021 würde ich meine Entscheidung heute auf Grundlage der damals verfügbaren Informationen erneut abwägen.
Wir Grüne nehmen diese Debatte sehr ernst und haben die Thematik bei uns politisch auf dem Schirm ist. Wir begrüßen es daher, dass die Union mit ihrem Antrag zu ME/CFS (Drucksache 20/4886) nun die Debatte im Bundestag erneut anregt. Als Ampel-Koalition haben wir das Thema auch bereits in vielen Debatten eingebracht.
Wir als Opposition haben diesen Antrag aufgesetzt, um die Betroffenen zu unterstützen, denn diese brauchen schnelle Hilfe. Ich werde mich auch weiterhin einsetzen, darauf können Sie sich verlassen.
Die Ampelkoalition hat sich auf die Schaffung von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID und ME/CFS-Betroffene verständigt.